Ist es zumutbar, dass vielleicht eine alte Dame dann nicht bei Eismann kaufen kann, sondern kilometerweit zum nächsten Supermarkt laufen muss? Im Notfall hat ein Krankenwagen vielleicht keine Chance. Sein Haus könnte abbrennen. Und alles was man sich sonst noch so vorstellen kann. # 3 Antwort vom 4. 2007 | 20:35 Wenn notwendige Baumassnahmen es erforderlich machen muß eine Straße gesperrt werden. Das muß auch Herr X akzeptieren. Ob es ihm gefällt oder nicht. Üblicherweise wird die Sperrung einer Straße auch vorher angekündigt. Soweit mir bekannt, bin mir dessen aber nicht ganz sicher und lasse mich gerne korrigieren, hat eine solche Ankündigung 72h vorher zu erfolgen. Wenn eine Strasse gesperrt wird ist sie im Allgemeinen aber nicht gänzlich unbefahrbar. Schliesslich muß die Strasse ja auch von Baustellenfahrzeugen befahren werden können. Da Feuerwehr und Rettungsdienst im Ernstfall ein Sonderrecht gemäss $35 STVO haben werden sie am Einsatzort ankommen. Wie der Paketdienst das Paket zustellt ist das Problem des Kurierfahrers.
RSA Ausgabe 2021 Nach mehr als zwei Jahrzehnten berarbeitungszeit ist es soweit: Die neuen Richtlinien zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen an Straen, RSA Ausgabe 21, wurden mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straenbau ARS 24/2021 am 15. Februar 2022 im Verkehrsblatt bekannt gegeben (VkBl. 3/2022 S. 46). Sie lsen die RSA 95 ab. Die jeweiligen Einfhrungserlasse der einzelnen Bundeslnder werden zeitnah erwartet. Die wesentlichen nderungen der neuen RSA 21 finden Sie hier: RSA 21 kompakt Folgende Allgemeine Rundschreiben (ARS) wurden im Zusammenhang mit der Bekanntgabe der RSA 21 aufgehoben: ARS 06/1995 vom 30. 01. 1995 - Bekanntgabe der Richtlinien fr die Sicherung von Arbeitsstellen an Straen - RSA 95 ARS 19/1996 vom 18. 07. 1996 - Korrekturen der ARS 10/2000 vom 18. 04. 2000 - nderungen der ARS 17/2009 vom 08. 12. 2009 - Arbeitsstellen auf Bundesautobahnen - Regelungen fr Nachtbaustellen ARS 06/2014 vom 24.
Die "rechtswirksame" Einfhrung auf Landesebene bedarf entsprechender Einfhrungserlasse der jeweiligen Bundeslnder. Im Zustndigkeitsbereich des Fernstraen-Bundesamtes erfolgt die Einfhrung gegenber der Autobahn GmbH (vgl. ARS 24/2021). Die praktische Anwendung der RSA 21 ist jedoch ab sofort mglich, da die zustndigen Behrden in erster Linie auf Grundlage der StVO bzw. VwV-StVO anordnen und die RSA 21 hierzu die passende Grundlage bieten - auch ohne expliziten Einfhrungserlass. "Wann tritt das in Kraft? " "Das tritt,.. meiner Kenntnis ist das sofort,.. glich" Die RSA 95 knnen zudem bereits seit dem Jahr 2009 nicht mehr uneingeschrnkt angewandt werden, da u. die restriktiven Vorgaben zu einzelnen Verkehrszeichen (VwV-StVO) umfassende Korrekturen insbesondere der Regelplne zur Folge haben (in der Praxis blieb dies 12 Jahre lang meist unbercksichtigt). In diesem Zusammenhang noch der Hinweis, dass der Bezug der VwV-StVO auf die RSA noch nicht gendert wurde und deshalb fehlerhaft ist.
Im Sinne der bisher blichen Anwendungspraxis wurden zumindest die Regelplne von den umfassenden Beschrnkungen des Copyrights freigestellt, so dass die Plne weiterhin ohne spezielle Lizenznahme im Anwendungsbereich der RSA verwendet werden drfen. Dies schliet das klassische Kopieren ebenso ein, wie die Weitergabe und Speicherung als digitale Daten (z. B. im Rahmen von Planung, Ausschreibung und Vergabe, sowie im gesamten Anordnungsprozess, einschlielich Kontrolle und berwachung). Zudem drfen kurze Auszge bzw. Zitate aus der Textfassung z. als Auflagen bzw. Anhnge zur verkehrsrechtlichen Anordnung wie bisher blich verwendet werden. Eine vollstndige Wiedergabe der RSA 21 bzw. eine eigene Drucklegung des Gesamtwerkes en bloc, bedarf jedoch der Genehmigung durch den FGSV-Verlag. Dies betrifft selbstverstndlich auch die Verbreitung der RSA 21 als PDF-Datei. Wichtiger Hinweis zu den neuen Regelplnen: Die neuen Regelplne weichen sowohl inhaltlich, als auch hinsichtlich der Nummerierung von den alten Varianten ab.
Unser Angebot richtet sich nur an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB und nicht an Verbraucher i. § 13 BGB. Regelpläne für die Verkehrssicherung Für die fachgerechte Organisation von Straßenbaustellen jeglicher Art ist eine professionelle Erarbeitung von Verkehrszeichenplänen gemäß der RSA notwendig. Als Grundlage für die Verkehrszeichenpläne dienen die Regelpläne, die laut der RSA ggf. zu ändern oder zu ergänzen sind. Für die Erstellung der Verkehrszeichenpläne sind folgende Bestandteile wichtig: Lage der Arbeitsstelle Fahrbahnbreiten Zeitlicher Ablauf (Beginn/Ende, wenn nötig mit Detailangaben) Beschilderung Beleuchtung, Markierung, Absperrgeräte Transportable Schutzeinrichtungen Mobile Wechselverkehrszeichen Lichtsignalanlagen inkl. Signallageplan Hier stehen einige Musterregelpläne zum Download für Sie bereit. Sie können diese jederzeit als Arbeitsgrundlage verwenden. Natürlich erarbeiten wir auf Anfrage auch gern projektbezogene Verkehrsführungs- und Verkehrszeichenpläne in allen gängigen Maßstäben für Sie.