Solange eine Erlösauskehr noch nicht erfolgt ist, bleibt der Kläger Eigentümer am Versteigerungserlös (dingliche Surrogation, § 1247 S. 1 BGB). B) Begründetheit Der Kläger muss ein die Veräußerung hinderndes Recht geltend machen: Dieses liegt vor, wenn der Schuldner, würde er die Sache selbst veräußern, widerrechtlich in den Rechtskreis des Dritten eingreifen würde und deshalb der Dritte den Schuldner hindern könnte, zu veräußern. Ein die Veräußerung hinderndes Recht ist insbesondere das Eigentum. § 771 ZPO - Die Drittwiderspruchsklage. Streitig ist in diesem Zusammenhang ob auch Sicherungs- und Vorbehaltseigentum unter § 771 ZPO fällt oder hier § 805 ZPO einschlägig ist. Der Beklagte dürfte kein besseres Recht haben. Dieses kann insbesondere ein Pfändungspfandrecht sein. Es dürfen keine Einreden des Beklagten stehen, hier ist insbesondere auf das Anfechtungsgesetz abzustellen.
V. Klage auf vorzugsweise Befriedigung 1. Grundlagen 572 Beispiel Hier klicken zum Ausklappen Lisa besitzt ein Wohnhaus in München. § 16 Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung / 10. Muster: Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Ihr Mieter Linus ist wieder einmal knapp bei Kasse und zahlt seine Miete nicht. Linus gehört ein wertvoller Perserteppich, der in seinem Wohnzimmer liegt. Da Linus seine Handyrechnung über Monate nicht gezahlt hat, pfändet der Gerichtsvollzieher zugunsten des Telefonanbieters (aufgrund eines vollstreckbaren Titels) den Perserteppich. Lisa hätte nun auch gerne etwas Geld aus der Verwertung des Perserteppichs. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung ( § 805 ZPO) ist ein spezieller vollstreckungsrechtlicher Rechtsbehelf für die Inhaber eines besitzlosen Pfandrechts, wie Vermieter ( § 562 BGB), Verpächter (§ § 583, 592 BGB) oder Gastwirte ( § 704 BGB). Diese haben zwar ein (besitzloses) Pfandrecht an den eingebrachten Sachen ihrer Kunden, können aber die Pfändung der (körperlichen) Sache durch den Gerichtsvollzieher zugunsten eines Vollstreckungsgläubigers nicht verhindern (kein Recht zur Drittwiderspruchsklage aus § 771 ZPO und damit kein Recht auf Aufhebung der Vollstreckungsmaßnahme).
Vielmehr hat der Kläger als Dritter des Vollstreckungsverfahrens ein die Veräußerung hinderndes Recht im Sinne des § 771 ZPO, nämlich _________________________. Der Kläger hat den Beklagten außergerichtlich auf diesen Sachverhalt hingewiesen und zur Freigabe des gepfändeten Gegenstandes unter Fristsetzung zum _________________________ aufgefordert. Dieser hat □ die Freigabe mit Schreiben vom _________________________ abgelehnt. die Frist zur Freigabe des gepfändeten Gegenstandes fruchtlos verstreichen lassen. Damit ist nunmehr Klage geboten. Der Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung begründet sich aus §§ 771 Abs. 3, 769 ZPO. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO · ZPO · Schema Zivilrecht • JuraQuadrat · §². Soweit die tatsächlichen Behauptungen glaubhaft zu machen sind, wird auf die in der Anlage beigefügten Urkunden sowie auf die ebenfalls beigefügte eidesstattliche Versicherung gemäß § 294 ZPO verwiesen. Nachdem sich die Erfolgsaussicht der Klage schon aus den vorgelegten Urkunden ergibt, ist die Zwangsvollstreckung ohne Sicherheitsleistung einzustellen.
A. Zulässigkeit I. Statthaftigkeit: Erinnerungsführer rügt formellen Fehler der Zwangsvollstreckung Auslegung Anträge analog §§ 133, 157 BGB Abgrenzung zu § 767 ZPO bei Vollstreckungsverträgen stets Abgrenzung zu § 793 ZPO (ggf. auch zu § 11 II RPflG) II. Erinnerungsbefugnis: Erinnerungsführer macht Verletzung eigener Rechte geltend (P) Erinnerungsbefugnis bei Verletzung von GVGA, Erinnerung Dritter, Erinnerungsgenossenschaft, §§ 59, 60 ZPO (P) Geltendmachung drittschützender Normen o materieller Einwände durch Schuldner III. Zuständigkeit, Form und Frist örtlich und sachlich ausschließlich Amtsgericht nach §§ 802, 766, 764 II ZPO Form analog §§ 569 II, III, 78 ZPO keine Frist (aber evtl. 771 zpo schema definition. Verwirkung, § 242 BGB) IV. Rechtsschutzbedürfnis Zwangsvollstreckung droht unmittelbar oder hat schon begonnen und ist noch nicht beendet außer bei Gläubigererinnerung: Erinnerung hier auch vor Beginn der ZVS möglich, wenn sie sich gegen Weigerung des Vollstreckungsorgans wendet, einen Vollstreckungsauftrag auszuführen (P) Gegenvortrag, dass ZVS ohnehin nichtig sei II.
Rechtsschutzbedürfnis: Vollstreckung droht konkret oder schon begonnen und noch nicht beendet bei Freigabe der Sache (-) Nichtiger Vollstreckungsakt Vorrang von § 766 ZPO Ein-Mann-GmbH B. Begründetheit I. Bestehen eines Interventionsrechts (Schwerpunkt) II. Keine Einwendungen des Beklagten (idR läuft es auf die Prüfung von § 242 BGB hinaus) Die Klage ist auch begründet. 771 zpo schema map. (grober Fehler: Klage ist nach § 771 begründet; § 771 beinhaltet keine AGL! )
Das Gericht erklärt die Zwangsvollstreckung somit für unzulässig, sodass nicht weiter vollstreckt werden darf.
Aufbauschema ZPO Achtung: Alle durchdenken, aber nur die problematischen prüfen A. Zulässigkeit einer Klage I. Echte Prozessvoraussetzungen (ohne diese kommt bereits der Prozess nicht zustande; müssen bei Klageerhebung vorliegen) 1. Deutsche Gerichtsbarkeit (§§ 18-20 GVG) - P: Immunität 2. wirksame und ordnungsgemäße Klageerhebung (§ 253 ZPO) 3. Postulation sfähigkeit bei Klage einreichung (§§ 78, 79 ZPO) - Späteres wegfallen der Postu lationsfähigkeit schadet nicht an Zulässigkeit 4. Durchführung eines erforde rl ichen Schlichtung sverfahrens (§ 15a EGZPO iVm § 37a AG Jus G) II. Sachentscheidungsvoraussetzungen (Umstände, die vorliegen müssen, sodass das Gericht zu einer En tscheidung kommen kann (letzte mündliche V erhandlung maßgeblich) 1. Gerichts bezogene SEV (Schlagwort: Deutsche Zuständigkeit) a) Zivilrechtsweg eröf fnet (§ 13 GBG) - P: Internationale Zuständigkeit be i Fällen mit Auslandsbezug - Ansonsten V erweis an das zuständige Gerich t nach § 17a II 1 GVG b) Sachliche Zuständigkeit (§ 1 ZPO iVm §§ 23, 23a, 71 GVG) c) Örtliche Zuständigkeit ("Gerichtsstand", §§ 12 ff. 771 zpo schema chart. ZPO) Achtung: Ein an sich unzuständiges Gericht, kann durch V ereinbarung (Prorogation, §§ 38, 40 ZPO) oder durch rügelose Einlassung (§ 39 ZPO) zuständig werden 2.
Die Städte Weimar und Apolda wurden kreisfrei und gehörten dem neuen Landkreis Weimar nicht an. Am 1. April 1925 wechselte die Gemeinde Lachstedt in die Kreisabteilung Camburg. SBZ und DDR [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Exklave Allstedt am 1. Oktober 1945 aus dem Landkreis Weimar in den Landkreis Sangerhausen in der Provinz Sachsen umgegliedert. Weimar in der ddr sdram. Bei der ersten Kreisreform in der DDR gab der Landkreis am 1. Juli 1950 die Gemeinde Riechheim an den Landkreis Arnstadt, die Gemeinde Göttern an den Landkreis Jena sowie die Gemeinden Haufeld, Neckeroda und Treppendorf an den Landkreis Rudolstadt ab. Außerdem wurden 37 Gemeinden aus dem Westen des Landkreises an den Landkreis Erfurt abgegeben. [4] [5] Bei der Gebietsreform von 1952 in der DDR wurde das Land Thüringen aufgelöst. Der Landkreis Weimar gab dabei große Gebietsteile an die neuen Kreise Apolda und Sömmerda ab. Der verbleibende Kern des Kreisgebiets bestand als Kreis Weimar-Land fort. Die Kreise Apolda, Sömmerda, und Weimar-Land wurden alle dem neuen Bezirk Erfurt zugeordnet.
Ein Jahr später steht er in Rudolstadt Goethe gegenüber. 1791 - Gründung des Weimarer Hoftheaters, welches Goethe bis ins Jahr 1817 leitet. 1799 - Friedrich Schiller wählt Weimar zu seinem endgültigen Wohnsitz und lebt hier bis zu seinem Tod im Jahr 1805. 1806 - Schlacht bei Jena-Auerstedt und Besetzung Weimars durch Napoleon und seine Truppen. 1815 - Auf dem Wiener Kongress wird das kleine Herzogtum zum Großherzogtum erhoben und Carl August zum Großherzog. Er gibt 1816 als erster deutscher Fürst seinem Land eine eigene Verfassung. 1832 - Johann Wolfgang von Goethe stirbt in seinem Haus am Frauenplan. 1842 - Franz Liszt wird zum Hofkapellmeister ernannt und bis 1861 in der Stadt. Mit ihm beginnt das "Silberne Zeitalter". 1846 - Weimars Bahnhof wird eröffnet und die Stadt hat seit dieser Zeit einen Eisenbahnanschluss nach Halle und Erfurt. 1857 - Das Goethe- und Schillerdenkmal auf dem Theaterplatz wird feierlich enthüllt. Weimar in der dur dur. 1885 - Das Goethe-Nationalmuseum und das Goethe-Archiv werden gegründet.
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[6] Einwohnerentwicklung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Verwaltungsbezirk Weimar [2] Landkreis Weimar [1] [7] Jahr 1880 1900 1910 1925 1933 1939 1946 83. 598 101. 274 111. 694 102. 802 103. 265 107. 819 141. 262 Die Einwohnerzahlen der Gemeinden mit mehr als 2. 000 Einwohnern (Stand 1939): [1] Gemeinde Allstedt 3. 104 Bad Berka 3. 008 Buttstädt 3. 534 Kranichfeld 2. 761 Rastenberg 2. 103 Stotternheim 2. Weimarer Klassik in der DDR - Forschungsaktivitäten, Sammlungen und Bestände. 771 Bad Sulza 4. 163 Städte und Gemeinden [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Im Jahre 1939 umfasste der Landkreis Weimar elf Städte und 196 weitere Gemeinden: [1] Allstedt, Stadt Alperstedt Altdörnfeld Azmannsdorf Bad Berka, Stadt Bad Sulza, Stadt Ballstedt Barchfeld Bechstedtstraß Bergern Berlstedt Blankenhain, Stadt Buchfart Buttelstedt, Stadt Buttstädt, Stadt Daasdorf a.