Suchst du nach weiteren Studienführern und Notizen um Verwaltungsrecht zu bestehen? Weitere Studienmaterialien findest du auf unserer Verwaltungsrecht overview page Zusammenfassung Dieses Dokument enthält ein Grundschema zur allgemeinen Leistungsklage. Obersätze, sowie die bekanntesten Probleme mit den jeweiligen Lösungen und Argumenten sind ebenfalls enthalten. vorschau 1 aus 1 Seiten Alle Vorteile der Zusammenfassungen von Stuvia auf einen Blick: Garantiert gute Qualität durch Reviews Stuvia Verkäufer haben mehr als 450. 000 Zusammenfassungen beurteilt. Deshalb weißt du dass du das beste Dokument kaufst. Schnell und einfach kaufen Man bezahlt schnell und einfach mit iDeal, Kreditkarte oder Stuvia-Kredit für die Zusammenfassungen. Allgemeine leistungsklage schema in psychology. Man braucht keine Mitgliedschaft. Konzentration auf den Kern der Sache Deine Mitstudenten schreiben die Zusammenfassungen. Deshalb enthalten die Zusammenfassungen immer aktuelle, zuverlässige und up-to-date Informationen. Damit kommst du schnell zum Kern der Sache.
Die Behörde teilt den Beteiligten das Ergebnis der Neuberechnung unverzüglich formlos mit; nach Rechtskraft der Entscheidung ist der Verwaltungsakt mit dem geänderten Inhalt neu bekanntzugeben. (3) Hält das Gericht eine weitere Sachaufklärung für erforderlich, kann es, ohne in der Sache selbst zu entscheiden, den Verwaltungsakt und den Widerspruchsbescheid aufheben, soweit nach Art oder Umfang die noch erforderlichen Ermittlungen erheblich sind und die Aufhebung auch unter Berücksichtigung der Belange der Beteiligten sachdienlich ist. Auf Antrag kann das Gericht bis zum Erlaß des neuen Verwaltungsakts eine einstweilige Regelung treffen, insbesondere bestimmen, daß Sicherheiten geleistet werden oder ganz oder zum Teil bestehen bleiben und Leistungen zunächst nicht zurückgewährt werden müssen. Der Beschluß kann jederzeit geändert oder aufgehoben werden. Eine Entscheidung nach Satz 1 kann nur binnen sechs Monaten seit Eingang der Akten der Behörde bei Gericht ergehen. Leistungsklage – Wikipedia. (4) Kann neben der Aufhebung eines Verwaltungsakts eine Leistung verlangt werden, so ist im gleichen Verfahren auch die Verurteilung zur Leistung zulässig.
Alt. VwGO als Mittel der Beseitigung von Verwaltungsakten. Steuerrecht [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die Finanzgerichtsordnung kennt die Anfechtungsklage als Gestaltungsklage ( § 40 Abs. 1 FGO). Allgemeine leistungsklage schema.org. Das Gericht hebt den angegriffenen Verwaltungsakt selbst auf, wenn die Klage erfolgreich ist und gestaltet mithin die Rechtslage unmittelbar ( § 100 Abs. 1 FGO). Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Leistungsklage Feststellungsklage Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Peter Schlosser: Gestaltungsklagen und Gestaltungsurteile. Bielefeld 1966. Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Urteilskategorien: Gestaltungsurteil, Leistungsurteil, Feststellungsurteil (PDF; 121 kB)
Tipp: Keine Lust zu lesen? Dann starten Sie doch einfach kostenlos unseren Online-Sachenrecht-Kurs als Live-Repetitorium oder als Studio-Repetitorium. Ying und Yang: "Bildtitel" von Dennis Skley. Lizenz: CC BY 2. 0 Obersatz In der Klausur gibt die Aufgabenstellung den richtigen Obersatz und das entsprechende Prüfungsschema vor. Für den klassischen Fall der Frage nach den Erfolgsaussichten einer Klage lautet der Obersatz: Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. A. Allgemeine leistungsklage schéma régional climat. Zulässigkeit der Klage I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, § 40 I VwGO Sofern keine aufdrängenden Sonderzuweisungen bestehen, ist der Verwaltungsrechtsweg gem. § 40 I VwGO eröffnet, wenn es sich um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nicht-verfassungsrechtlicher Art handelt. Die Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Streitigkeiten ist bei Realakten meist problematisch. Dementsprechend kann an dieser Stelle in der Klausur ein Schwerpunkt gesetzt werden. Examensrelevante Fallbeispiele Informationshandlungen von Amtsträgern: Fallbeispiel: Spricht der Bürgermeister eine Warnung vor einer bestimmten Partei oder Sekte aus, ist zu prüfen, ob der Amtsträger diese im Zusammenhang mit seinem Amt oder als Privatperson getätigt hat.
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