Neue Idee zum Windkraft-Ausbau Kostenpflichtig Windräder in Sachsens Wald: Kretschmer will Borkenkäfer-Brachen nutzen Bildunterschrift anzeigen Bildunterschrift anzeigen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kann sich vorstellen, Windräder in Wäldern aufzustellen. In anderen Bundesländern – wie hier in Nordrhein-Westfalen – ist das schon Realität. © Quelle: Oliver Berg/dpa Ministerpräsident Michael Kretschmer will den Ausbau der Windenergie im Freistaat vorantreiben. Windräder in den sächsischen Wäldern sind für ihn kein Tabu. Die Bürger möchte er aber beteiligen. 18.05.2022: Coronazahlen Mittwoch | Startseite. Kai Kollenberg 18. 05. 2022, 17:00 Uhr Share-Optionen öffnen Share-Optionen schließen Mehr Share-Optionen zeigen Mehr Share-Optionen zeigen Dresden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Windräder in sächsischen Wäldern ins Spiel gebracht, um die Energiewende voranzubringen. "Es wird mehr Windausbau geben müssen. Wir müssen das so organisieren, dass es für die Menschen in Ordnung ist", sagte er am Dienstagabend bei einer CDU-Veranstaltung in Oschatz.
Im Rahmen der Genehmigung kann die Forstbehörde als Ersatzaufforstung auch die flächendeckende Entwicklung von Wald durch die natürliche Ansamung von Forstpflanzen zulassen. Um die Erfüllung von Nebenbestimmungen zu gewährleisten, kann die Hinterlegung von Geldbeträgen oder sonstige Sicherheit gefordert werden. Vor einer Versagung der Umwandlungsgenehmigung ist der jeweiligen Gemeinde Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. (4) Die Umwandlung von Schutz- und Erholungswald darf nur bei einem überwiegenden öffentlichen Interesse genehmigt werden. (5) Die Vorschriften des Landesnaturschutzgesetz bleiben unberührt. Fußnoten: Fn 1 GV. NW. 1980 S. 546, geändert durch Art. 22 3. FRG v. 26. 6. 1984 (GV. 370), Art. 16 d. Gesetzes zur Beschränkung landesrechtlicher Bußgeldvorschriften v. 11. 663), Gesetz v. 17. 2. 1987 (GV. 62), 20. 1989 (GV. 437), Art. 4 d. Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie d. Bauordnung nrw historie z. Rates v. 27. Juni 1985 ü. d. Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentl. u. privaten Projekten (85/337/EWG) im Lande NW v. 29.
Dieser zweite Steuersatz könne auch Null Prozent betragen, was einem Freibetrag gleichkäme. Hintergrund: Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fließen den Ländern zu, die auch für die Festlegung des Steuersatzes verantwortlich sind. Die Regeln, nach denen die Steuer zu erheben ist, legt aber der Bund fest. Mit der Reform soll den Ländern nun mehr Freiheit bei der Ausgestaltung der Besteuerung gegeben werden, damit sie besser auf die Situation an den Wohnungsmärkten reagieren können, die regional sehr unterschiedlich ist. ROUNDUP: Erstes Treffen von CDU und Grünen nach NRW-Landtagswahl Von dpa-AFX. Weniger Grunderwerbsteuer – aber für wen? Bundesfinanzminister Lindner möchte den Ländern außerdem frei stellen, darüber zu entscheiden, für wen der zweite Steuersatz im Einzelnen gelten soll. So könnten dann die Länder überlegen, ob die reduzierte Steuer nur für den Ersterwerb von privatem Wohneigentum gilt oder auch für den Folgeerwerb, wenn Wohneigentümer in ein anderes Eigenheim umziehen. Außerdem ist die Frage zu klären, ob der reduzierte Steuersatz nur für Privatleute gelten soll, oder auch für Unternehmen, die Sozialwohnungen bauen möchten, und vielleicht auch für Genossenschaften.
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