Er rief einen angetrunkenen Hochzeitsgast zum Überbrücken des Autos herbei, was gehörig schief ging. Der Gast haftet dafür aber nicht. 29. 03. 2021 Ein Autofahrer fand keine Toilette und parkte deshalb auf einem Privatgrundstück neben einem Bagger. Dessen Fahrer bemerkte das nicht und beschädigte das Auto mit der Schaufel. Dafür haftet er aber nicht komplett, so das LG. Lustige urteile familienrecht frankfurt. 04. 2021 Befangenheit Weil ein Schöffe die angeklagten mutmaßlichen Drogendealer in einem Bremer Prozess aus dem Fitnessstudio kannte, sah ihn die Staatsanwaltschaft als befangen an. Das Landgericht stimmte zu, das Verfahren wird nun neu eröffnet. 05. 02. 2021 Sport Wer Sport macht, muss mit Verletzungen rechnen, meint das AG München. Ein Erwachsener Trainer, der einem seiner jugendlichen Schützlinge versehentlich seinen Ellbogen ins Gesicht hielt, habe nicht besonders aufpassen müssen. Artikel lesen
Wer ein überdurchschnittlich großes Auto fährt, muss sich selbst davon überzeugen, ob er dieses auf einem gemieteten Stellplatz überhaupt abstellen kann. [mehr... ] Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, etc. regeln immer öfter das menschliche Zusammenleben. Oft verzichten Menschen aus Angst vor hohen Prozesskosten auf ihr gutes Recht. Kuriose Scheidungsurteile - Deutsche Anwaltauskunft. Aus diesem Grund gibt es die Rechtsschutzversicherung. ] Der Anwaltseiten24 Newsletter Seien Sie stets über die neuesten Rechtsmeldungen informiert.
Nach Einschätzung Albrechts sind solche Urteile äußerst selten, und sie würden immer seltener. Strafrechtler Zimmermann stellt fest: "Es gibt wohl bei manchen Richtern einen Kreativdrang. " Wie bei einem Richter des Amtsgerichts Köln: Dieser entschied in einem Zivilverfahren 1994 nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto- und einem Fahrradfahrer, dass sich beide Seiten den Schaden teilen mussten. Und machte dies laut Zimmermann im Stil einer Fußballreportage, die 4:4 und damit unentschieden ausging. "Dieser Richter hat auch andere Urteile versucht, witzig zu verpacken", erzählt Zimmermann, der seine kuriose Urteile-Sammlung nächstes Jahr - wissenschaftlich eingeordnet und kommentiert - veröffentlichen will. "Manche dieser Urteile sind von guter Qualität, andere sind unteres Büttenredenniveau. " In Gedichtform habe er um die 20 Beispiele gefunden. Kuriose urteile - Rechthaber. Der Jurablog von Graf & Partner. Der Reportagestil sei eher selten. Buch mit mit skurrilen Urteilen in Planung Auch wenn es jedem Richter frei stehe, Prozess und Urteil so zu gestalten, wie er es richtig erachte: Ob lustige, ironische oder sarkastische Urteile moralisch richtig seien, sei eine andere Frage, meint Zimmermann.
Der Zinsausspruch im Tenor ist also richtig. Dies darzulegen erschien der Kammer wichtig. Wegen der Entscheidung über die Zinsen wird auf §§ 284, 286, 288 BGB verwiesen. Vollstreckbarkeit, Kosten beruhen auf ZPO- Paragraphen 91, 708 Nummer Zwo. Fundstelle: NJW 1982, 650 BGB § 284 (Mahnung in Versform) AG Höxter, Urt. v. 21. 06. 1995 - 8 Js 655/95 Trunkenheitsfahrt Aus den Gründen: Am 3. 3. 95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und meinte, er könne noch fahren hier. Doch dann wurde er zur Seite gewunken. Man stellte fest, er hatte getrunken. Im Auto tat's duften wie in der Destille. Die Blutprobe ergab 1, 11 Promille. Das ist eine fahrlässige Trunkenheitsfahrt, eine Straftat, und mag das auch klingen hart. Es steht im Gesetz, da hilft kein Dreh, § 316 I und II StGB. Skurrile Urteile: Wenn Richter an ihre Grenzen stoßen - FOCUS Online. So ist es zum Strafbefehl gekommen. Auf diesen wird Bezug genommen. Der Angeklagte sagt, den Richter zu rühren: "Das wird mir in Zukunft nicht wieder passieren! "
Bei anderen Gerichten, wie beispielsweise OLG Frankfurt am Main, OLG Jena wird eine konkrete Berechnung verlangt, wenn ein höherer Bedarf als 2. 500 € geltend gemacht wird. Das OLG Düsseldorf fordert eine solche ab einem Gesamteinkommen von 5. 100 €. Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil aus dem Jahre 2010 (- XII ZR 102/09 -) erklärt, dass eine konkrete Bedarfsermittlung ab einem gemeinsamen bereinigten Nettoeinkommens der Ehegatten über 5. 100 € vorzunehmen ist. Lustige urteile familienrecht skript. Für alle Fälle, die im Bereich des Oberlandesgerichts Koblenz zur Entscheidung anstehen, ist nach der bereits genannten Leitlinie Ziffer 15. 3 derzeit von einem Betrag von 10. 200 € gemeinsames unterhaltsbringendes Einkommen auszugehen, ab dem eine konkrete Bedarfsberechnung durchgeführt werden muss. Haben Sie Fragen zum konkreten Bedarf oder fordert Ihr Ex-Partner von Ihnen die Zahlung von Unterhalt nach einem konkreten Bedarf, so nehmen Sie hier Kontakt auf oder rufen an unter Telefon: 0261 / 45098812. Ihre Nicolette Thönnes Scheidungsanwalt in Koblenz Eingestellt am 18.
Ein anderer Richter habe einmal seine Verhandlung auf den 11. 11. um 11. 11 Uhr gelegt. Anfangs war der gebürtige Bonner Zimmermann zufällig auf außergewöhnliche Urteile gestoßen. Lustige urteile familienrecht anwalt. In seinen Vorlesungen kamen sie so gut an, dass er seit ein paar Jahren systematisch sammelt. "Studierende merken sich juristische Inhalte besser, wenn sie diese mit einem kuriosen Fall in Verbindung bringen. Jura neigt ja ansonsten oft dazu, 'staubtrocken' zu sein. " Inzwischen habe er so viel Material, dass er ein Buch mit rund 250 Seiten plane. Solch eine Sammlung gebe es bisher noch nicht. dpa/mam/LTO-Redaktion
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