Das gilt auch für Brillengläser aus Kunststoff. Kosten für eine Entspiegelung der Gläser - speziell abends oder bei Autofahrten fast schon unumgänglich - sind nur ab 6 Dioptrien beihilfefähig. Der Augenarzt muss zusätzlich höher brechende Gläser verordnet haben. Getönte Gläser sind nur in wenigen Fällen beihilfefähig, so zum Beispiel bei Glaskörpertrübung, Albinismus oder ab +10 Dioptrien. Sogenannte phototrope Gläser (selbsttönende Gläser) sind wiederum nur bei Albinismus, Pupillotonie (unterschiedliche Weite der beiden Pupillen bei Helligkeit) oder bei totaler Aniridie (Fehlen der Regenbogenhaut) beihilfefähig. In diesen Fällen empfiehlt sich eine eingehende Beratung durch den Augenarzt. Versorgungsempfänger hat Anspruch auf Beihilfe für Brille | Öffentlicher Dienst | Haufe. Für das Brillengestell sind jedoch generell Aufwendungen von bis zu 70. - Euro beihilfefähig. Die Kosten für das Einschleifen der Gläser sind bis zu einer Höhe von 25, - Euro pro Glas beihilfefähig. Wahlweise sind eine Bifokal-/Trifokalbrille bzw. ein Gleitsichtbrille oder je eine Nah- und Fernbrille beihilfefähig.
Er hat die Kosten in vollem Umfang zu tragen (§ 3 Absatz 3 ArbSchG). Eine Kostenbeteiligung des Beschäftigten ist nur zulässig, wenn die private Nutzung gestattet wird. 1 BSG, Urteil vom 20. 02. 2001 - B 2 U 9/00, NJW 2001, 3143.
Diese kann neben der Beteiligung einer Amtsärztin oder eines Amtsarztes eine Augenklinik (zum Beispiel Universitätsaugenklinik), die die Behandlung nicht selbst durchführen wird, um eine gutachterliche Stellungnahme bitten.
4 Zur Übernahme von Kosten für Anschaffung und Reparatur von Brillen durch gesetzliche Krankenkassen, Unfallversicherungsträger und Arbeitgeber finden Sie einen Beitrag im Recht-Informationsdienst 3/2017 (Seite 43 bis 44) oder hier auf unserer Homepage. 1 Die Bundesrepublik hat pflichtwidrig die Richtlinie nicht in deutsches Recht umgesetzt. Deutsche Behörden und Gerichte dürfen deshalb Rechtsvorschriften, die von der Richtlinie abweichen, nicht anwenden (Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 10. 03. 2011 - C-109/09). 2 Bundessozialgericht, Urteil vom 25. 10. 2017 - B 14 AS 9/17 R. 3 Landessozialgericht Celle-Bremen - L 13 AS 92/16. 4 Bundessozialgericht, Urteil vom 23. Beihilfefähigkeit von Aufwendungen | Finanzverwaltung NRW. 06. 2016 - B 3 KR 21/15 R.
Recht-Informationsdienst Kosten für Brillen Asylbewerber haben, abhängig von der jeweils einschlägigen, gesetzlichen Regelungen ein Recht auf Kostenübernahme bei der Beschaffung und Reparatur von Brillen. Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe haben ebenfalls einen Anspruch auf Übernahme von Reparaturkosten einer Brille. 1. Asylbewerber Die Übernahme der Kosten einer Brille hängt bei Asylbewerbern davon ab, welche gesetzlichen Regelungen für sie einschlägig sind. Beihilfe brille nrw year. Zu unterscheiden sind besonders schutzbedürftige Asylbewerber, Asylbewerber während der ersten 15 Monate des Bezugs von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Asylbewerber nach Ablauf der ersten 15 Monate des Bezugs von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 1. 1 Besonders schutzbedürftige Asylbewerber Besonders schutzbedürftige Asylbewerber haben Anspruch auf die im Einzelfall "erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe" (§§ 4, 6 Abs. 2, Artikel 19 der "Asylaufnahmerichtlinie" - RL 2013/33/EU).
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