Noch strenger sind die Regeln auf den sogenannten Radfahrstreifen. Diese sind durch eine komplett durchgezogene Linie gekennzeichnet, die Sie weder zum Ausweichen, noch zum Halten oder Parken überqueren dürfen. Die Linie darf allerdings dann überfahren werden, wenn Sie dabei dahinter angelegte Parkstände oder Grundstücke erreichen wollen. Auch hier darf logischerweise kein Radfahrer behindert oder gefährdet werden. Mittlerweile finden sich in Städten immer häufiger auch Fahrradstraßen. Dort sind in der Regel nur Fahrräder und E-Scooter erlaubt, sofern nicht durch Zusatzschilder ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass der dortige Verkehr auch für Autos freigegeben ist. Wenn das der Fall ist, dürfen Sie dort mit maximal 30 km/h fahren und ebenfalls den Radverkehr nicht behindern. Das gilt insbesondere deshalb, weil in diesen Fahrradstraßen Zweiradfahrern ausdrücklich erlaubt ist, nebeneinander zu fahren. Ansonsten gelten hier für alle Verkehrsteilnehmer die üblichen Verkehrsregeln wie die Vorfahrtsregeln, sofern Radfahrern nicht ausdrücklich die Vorfahrt eingeräumt wird.
1 Frage: 685, 686 Sie fahren im Ortsgebiet. Dürfen Sie hier Ihren Fahrstreifen frei wählen? Nein, ich muss den rechten Fahrstreifen benützen Ja Nein, weil der rechte Fahrstreifen frei ist Nein, weil kein Kolonnenverkehr herrscht Wann dürfen Sie im Ortsgebiet den Fahrstreifen frei wählen? Wenn in meiner Fahrtrichtung mindestens zwei Fahrstreifen vorhanden sind, selbst wenn keine Bodenmarkierungen angebracht sind Wenn mindestens zwei mit Leitlinien markierte Fahrstreifen in meiner Fahrtrichtung vorhanden sind Nur wenn ich mich auf einer Vorrangstraße befinde Wenn ich mit einem Kraftfahrzeug fahre 1 Frage: 2161, 2162 Sie befinden sich im Ortsgebiet. Welchen Fahrstreifen dürfen Sie auf dieser Straße benützen? Ich darf meinen Fahrstreifen hier frei wählen, wenn ich mit einem Kraftfahrzeug fahre Ich muss den rechten Fahrstreifen verwenden Wenn ich bei der nächsten Kreuzung links einbiegen möchte, muss ich mich vorher am linken Fahrstreifen einordnen Ich muss den linken Fahrstreifen zum Geradeausfahren verwenden Sie fahren hier in einem Ortsgebiet.
Entweder ist eine Maßnahme verhältnismäßig oder sie ist es eben nicht mehr. " Große Gefahr durch Knie am Hals Zum Thema Verhältnismäßigkeit beim Fall in Düsseldorf, wo eine Person mit einem Knie am Hals fixiert wurde, sagte Rechtsprofessor Markus Thiel von der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster der "Süddeutschen Zeitung", dass Hals und Wirbel tabu seien. Das Fixieren des Kopfes sei demnach nicht per se unzulässig, aber als das Knie in Richtung Hals gerutscht sei, hätte der Polizist Thiel zufolge sofort korrigieren müssen. Die Gefahr von Wirbelverletzungen sei zu groß. Zudem könne rasch ein Erstickungsrisiko entstehen. Das Polizeigesetz Was die Polizei darf und was nicht, ergibt sich aus dem Polizei- und Ordnungsrecht (POR). Jedes Bundesland erlässt sein eigenes POR, das jedoch weitestgehend auf einem einheitlichen Musterentwurf basiert und sowohl das Strafgesetzbuch als auch das Grundgesetz als Rechtsgrundlage hat. Das POR regelt, wann welche Behörde bestimmte Schritte einleiten darf, um "Gefahren" abzuwehren bzw. Täter zu verfolgen und festzunehmen.
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