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"Insgesamt muss die Erstattungspflicht – auch dem Umfang nach – dem Arbeitnehmer nach Treu und Glauben zumutbar sein. ᐅ Rechtsanwalt Essen Kündigung ᐅ Jetzt vergleichen & finden. Ist dies nicht der Fall, verbleibt es dabei, dass Verluste, die eintreten, weil Investitionen in die Aus- und Weiterbildung des Arbeitnehmers nachträglich wertlos werden, grundsätzlich der Arbeitgeber als Betriebsausgaben zu tragen hat. " Will ein Arbeitgeber also den Arbeitnehmer an den Kosten einer der Ausbildung beteiligen, wenn dieser vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, so muss er bestimmte Fälle ausschließen, in denen der Arbeitnehmer "wegen unverschuldeter Leistungsunfähigkeit die durch die Fortbildung erworbene oder aufrechterhaltene Qualifikation in dem mit dem Verwender der Klausel bestehenden Arbeitsverhältnis nicht (mehr) nutzen kann". Im Zweifelsfall muss dann der Arbeitnehmer substantiiert vortragen, dass er durch "unverschuldete Gründe in seiner Person" zur Kündigung veranlasst wurde. Nur wenn der Arbeitgeber das nicht widerlegen kann, kann er die Ausgaben dann tatsächlich nicht zurückfordern.
Das Arbeitsgericht (ArbG) Siegen hat entschieden, dass wenn sich ein gesunder Auszubildender krankschreiben lässt, um eine Prüfung zu schwänzen, er dadurch eine schwere Verletzung seiner Pflichten aus dem Ausbildungsvertrag begeht; das kann eine fristlose Kündigung des Ausbildungsvertrages nach sich ziehen (ArbG Siegen, Urt. v. 17. 03. Kündigung wegen fehlender impfung in online. 2022 – 5 Ca 1849/21). Ergänzende Hinweise Das Urteil betrifft ein Ausbildungsverhältnis. Es dürfte grundsätzlich auf ein Arbeitsverhältnis übertragbar sein.
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