11. bis 23. 12. 2020 10 bis 21 Uhr Freitag und Samstag bis 21 Uhr
Ein mittlerweile deutschlandweit bekannter Höhepunkt des Weihnachtsmarktes ist die Hochseilshow des bekannten Artisten Falko Traber, der als "Fliegender Weihnachtsmann" täglich um 17 und 19 Uhr mit seinem Schlitten in schwindelerregender Höhe über die Köpfe der Besucher hinwegschwebt. Während dieser beeindruckenden Vorführung erzählt er auch noch eine Weihnachtsgeschichte. Mittelalterlicher Markt rund um die Pauluskirche Eine Zeitreise der besonderen Art erwartet die Besucher zwischen Grabenstraße und Pariser Straße. Märchenmarkt Gera – Weihnachten 2021. Gaukler und Vagabunden, Handwerker und Händler, Garköche und Tavernenwirte sowie weitgereiste Spielleute mit ihren historischen Instrumenten werden den Aufenthalt unvergesslich werden lassen. In dem magisch, besinnlichen Licht der Fackeln und Kerzen, der Öllampen und Holzfeuer genießen die Gäste bei einem heißen Met die einzigartige Atmosphäre […] Weihnachtliches Flair in der Hansestadt Die historische Hansestadt Bremen zeigt sich zur Adventszeit von ihrer schönsten Seite.
Hoffnungen auf Veranstaltungsjahr 2021 mit Hofwiesenparkfest, 30. Höhlerfest und 40 Jahre KUK wachsen Im Kalender der Stadt Gera sind für die kommenden Monate viele namhafte Veranstaltungen eingetragen. So sind das 30-jährige Höhlerfestjubiläum, der 40. Geburtstag des Kultur- und Kongresszentrums sowie zum Jahresabschluss der Märchenmarkt als Leuchttürme vorgemerkt. Ein besonderes Highlight bieten in diesem Jahr die Liszt-Beatz', die im Rahmen der Liszt-Biennale, die dieses Jahr in Gera ausgerichtet wird, stattfinden. Als Kooperation mit dem Theater geplant, wird neben dem Chor und Orchester auch die East Gypsy Band aus Ungarn als auch Mathias Kaden am 23. Weihnachtsmarkt gera 2020 list. Mai auf dem Marktplatz auftreten. "Wir lassen uns nicht unterkriegen! Die Corona-Krise hat zwar alle großen Feste 2020 in der Stadt verhindert, doch wir planen voller Hoffnung für dieses Jahr wieder zahlreiche Höhepunkte für unsere Geraerinnen und Geraer sowie Gäste und Freunde der Stadt", verkündet Kulturamtsleiterin Dr. Claudia Tittel.
Kommt es zum Schuldeingeständnis durch die eigene Unterschrift, ohne dass vorher ein Anwalt mit der Durchsicht und Modifikation beauftragt worden ist, können sich Betroffene auf Lebenszeit unfreiwillig stark einschränken. Nicht selten kommt es dadurch zum Verzicht auf bedeutsame Rechte. Es ist aber auch grundsätzlich davon abzuraten, eine Abmahnung nicht zu unterschreiben und diese dann komplett zu ignorieren. Ein Anwalt nutzt kein Muster, wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung aufgesetzt wird. Denn der Geschädigte wird dann andere Rechtsmittel einsetzen, um seine Schadensersatzansprüche durchzusetzen. § 16 Vorläufiger Rechtsschutz / III. Muster: Vordruck einer strafbewehrten Unterlassungserklärung | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Typisch ist dann zum Beispiel die sogenannte einstweilige Verfügung, welche einem Eilantrag des Urhebers entspricht, der oft auch schnell durch richterlichen Beschluss abgesegnet wird. Zu einer Anhörung der Antraggegner kommt es dann nicht. Im Folgenden steht ein Muster für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung als PDF zum Herunterladen bereit. Doch dieses sollte mit Vorsicht genossen werden: Denn jede strafbewehrte Unterlassungserklärung wird individuell zusammengestellt und verfasst.
Tatbestand Streitgegenständlich ist ein Unterlassungsanspruch der Klägerin gegen den Beklagten. Die Klägerin ist eine in XXX ansässige Rechtsanwaltskanzlei in der Rechtsform einer Partnerschaftsgesellschaft. Vor ihrem Bürogebäude hat die Klägerin Parkplätze angemietet, welche sie mit Schildern mit der Aufschrift "XXX – Nur für Besucher" gekennzeichnet hat. An der Einfahrt des Parkplatzes befindet sich zudem ein Schild mit der Aufschrift "Widerrechtlich parkende Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt". Muster einer Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung. Der Beklagte parkte am XXX gegen XXX Uhr mit seinem Kfz mit dem polizeilichen Kennzeichen XXX auf einem der Stellplätze der Klägerin. Die Kanzlei der Klägerin suchte er an diesem Tage nicht auf. Die Klägerin forderte den Beklagten mit Schreiben vom XXX auf, bis zum XXX eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die für eine Halterauskunft verauslagten 5, 10 EUR zu zahlen. Der Beklagte zahlte die geforderten 5, 10 EUR am XXX an die Klägerin, gab die geforderte Unterlassungserklärung aber nicht ab.
Im November XXX habe eine Geschäftsbeziehung der Parteien bestanden, so dass das Parken erlaubt gewesen sei. Diese Geschäftsbeziehung sei zwischenzeitlich beendet, so dass er selbst davon ausgehe, nicht mehr auf den Parkplätzen parken zu dürfen. Daher fehle es zumindest an einer Wiederholungsgefahr. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen Bezug genommen. Entscheidungsgründe (Symbolfoto: Von Jan von nebenan/) Die zulässige Klage ist begründet. Die Klägerin hat gegen den Beklagten Anspruch auf die aus der Urteilsformel ersichtliche Unterlassungserklärung aus § 862 Abs. 1 S. 2 BGB. Der Beklagte hat den Besitz der Klägerin an dem Stellplatz durch verbotene Eigenmacht (§ 858 Abs. 1 BGB) gestört, indem er am XXX gegen XXX Uhr darauf sein Kfz abgestellt hat. Wer unberechtigt auf einem privaten Parkplatz parkt, stört den Besitz des Berechtigten durch verbotene Eigenmacht (BGH, Urteil vom 18. 12. 2015 – V ZR 160/14, juris, Rn.
§ 3, § 4 Abs. 1 S. 11 UWG. Meiner Mandantin steht damit ein Unterlassungsanspruch gemäß § 8 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 UWG zu. Ich fordere Sie daher im Namen meiner Mandantschaft auf, es künftig im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs zu unterlassen, Kaufverträge mit Verbrauchern in Ihrem Webshop über das Internet anzubieten oder anbieten zu lassen, ohne auf das bestehende Widerrufsrecht nach § 312 c Abs. 1 BGB und § 1 Abs. 1 Nr. 10 Art. 240 EGBGB in rechtlich zutreffender Weise hinzuweisen. Auf Grund der von Ihnen begangenen Wettbewerbsverletzung sind Sie nach § 9 UWG meiner Mandantin zum Schadensersatz verpflichtet; hierzu gehört auch die Übernahme der Kosten meiner Beauftragung in Höhe der beigefügten Gebührenberechnung. Die Ihrem Verhalten anhaftende Wiederholungsgefahr kann nach ständiger Rechtsprechung nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden. Ich fordere Sie daher im Namen meiner Mandantschaft weiterhin auf, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben.