Bild: MEV-Verlag, Germany Betriebsrentenanpassung: Überdurchschnittliche Kosten für Firmen sind nicht zwingend zu berücksichtigen. Werden Betriebsrenten eines Branchenversorgungswerks regelmäßig angepasst, so hat dies nach billigem Ermessen zu erfolgen. Die Minderung um einen sogenannten biometrischen Faktor ist dabei nicht möglich, entschied nun das BAG – auch wenn einige Firmen überdurchschnittlich belastet sind. Im sogenannten Essener Verband sollen die Versorgungsleistungen der angeschlossenen Unternehmen vereinheitlicht werden. Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung "A" des Essener Verbands hat dieser die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls den veränderten Verhältnissen anzupassen. Höhere Belastung rechtfertigt Abschlag nicht Zuletzt bezog der Verband dabei einen sogenannten biometrischen Faktor mit ein. Dadurch minderte sich der ursprünglich vorgesehene Jahreszuschlag um je 0, 765 Prozent. Der Verband begründete den Abschlag mit höheren finanziellen Belastungen der Mitgliedsunternehmen.
Folglich habe der dortige Kläger Anspruch auf die Anpassung seines Ruhegeldes ohne Abzug des biometrischen Faktors. Reaktion des Essener Verbands Der Vorstand des Essener Verbandes fasste in seiner Sitzung am 11. Februar 2015 einen Beschluss, der im Mai 2015 bekannt gegeben wurde. Darin hatte der Essener Verband entschieden, dass die Betriebsrentner aufgrund der Unrechtmäßigkeit des biometrischen Faktors zukünftig so gestellt werden sollten, als wäre dieser nicht zur Anwendung gekommen. Ferner sollten für die Jahre 2012 bis 2015 die Differenzbeträge zur unrechtmäßigen Anpassung nachgezahlt werden. Der Essener Verband stellte seinen Mitgliedern im Übrigen frei, abweichend von den getroffenen Beschlüssen nachträgliche Zahlungen auch für den Zeitraum von 2008 bis 2011 zu leisten (soweit nicht ohnehin ein Rechtsanspruch der Versorgungsberechtigten z. B. aufgrund von Widersprüchen oder Klagen bestünde). In der Folgezeit leistete der Großteil der Mitgliedsunternehmen die nachträglichen Zahlungen für den gesamten Zeitraum 2008 bis 2015.
Die Anpassungsentscheidungen des Essener Verbands sind jedoch nicht so ohne Weiteres überprüfbar, da nicht immer anhand des Verbraucherpreisindexes angepasst wurde. Es entspricht nicht dem aus den Gesetzesmaterialien entnehmbaren gesetzgeberischen Willen, dass ein Arbeitgeber, der eine Ruhegeldzusage nach einer Versorgungszusage, die nicht die Vorgaben des Gesetzgebers aus § 16 BetrAVG umsetzt, gegeben hat, nun auch noch durch eine sehr schnelle (jährlich eintretende) Verwirkung bevorteilt werden soll. Im Übrigen ist auch sehr bedenklich, wenn das BAG eine Verwirkung des Klagerechts im vorliegenden Fall bereits ein Jahr nach der Entscheidung des BAG zum biometrischen Faktor vom 30. September 2014 annimmt. Ein Gerichtsurteil entfaltet nur Wirkung gegenüber dem Kläger. Es ist daher unzulässig anzunehmen, dass auch eine Verwirkungsfrist für alle anderen Betriebsrenter – ob sie Kenntnis von dem Urteil haben oder nicht – zu laufen beginnt. Eine Grundlage zu dieser Annahme findet sich jedenfalls nicht in § 16 BetrAVG und entspricht auch nicht dem Willen des Gesetzgebers, der das Betriebsrentenrecht als Arbeitnehmerschutzrecht ansieht.
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HERRENANZÜGE VON HÖCHSTER QUALITÄT Die neuen Designs orientieren sich stets an den Farben, Schnitten, Materialien und Mustern der Saison. Im Sommer geht der Trend zu hellen Farben (Beige, Hellblau oder Grau) und im Winter greifen Herren eher zu dunklen Tönen wie Marineblau, Schwarz oder Anthrazit. Nadelstreifen haben ihr angestaubtes Image längst abgelegt und feiern in diesen Stunden ein Comeback. Eingeläutet wurde diese Kehrtwende wohl auf den Runways, aber auch von den "Pitti Peacocks" beim jährlichen Schaulaufen auf der Pitti Uomo in Florenz. Neben klassischen Rundhalsshirts und Rollkragenpullovern darfst du jetzt auch gröberen Strick unter deinem Sakko tragen. Auf Oversized-Modelle solltest du dabei jedoch verzichten, da sie unnötig von der Silhouette deines Anzugs ablenken. Anzug herren leïla bekhti. Grobmaschige Strukturen und Statement-Rollkragen sind ein willkommener Eyecatcher und sind eine tolle Alternative zum Hemd oder Shirt. Ob du sich für einen Einreiher oder Zweireiher entscheidest, ist dir überlassen, ebenso, ob du dein Sakko offen oder geschlossen trägst.