Basisdaten Titel: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Abkürzung: NKomVG Art: Landesgesetz Geltungsbereich: Niedersachsen Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Kommunalrecht Fundstellennachweis: Nds. GVBl. 2010, 576 Erlassen am: 17. Dezember 2010 (Nds. S. 576) Inkrafttreten am: 1. November 2011 Letzte Änderung durch: Art. 1 vom 31. Oktober 2016 (Nds. 226 ff. ) Inkrafttreten der letzten Änderung: 1. November 2016 (Art. 1 vom 26. Oktober 2016) Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Niedersaechsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg . Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ist die "Gemeindeverfassung" der niedersächsischen Städte, Landkreise und Gemeinden sowie der Region Hannover und ist damit die Rechtsgrundlage für den Aufbau der kommunalen Strukturen in Niedersachsen auf Grundlage der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes ( Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG) und der niedersächsischen Landesverfassung (Art. 57 Abs. 1 NV). Das NKomVG fasst seit dem 1. November 2011 die Niedersächsische Gemeindeordnung, die Niedersächsische Landkreisordnung, das Gesetz über die Region Hannover und das Gesetz über die Neugliederung des Landkreises und der Stadt Göttingen zu einem einheitlichen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zusammen.
(5) 1 Bei Rechtsgeschäften nach den Absätzen 2 und 3 haben die Kommunen sich das Recht vorzubehalten, dass sie oder ihre Beauftragten jederzeit prüfen können, ob 1. die Voraussetzungen für die Kreditzusage oder ihre Erfüllung vorliegen oder vorgelegen haben, oder 2. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) gebraucht kaufen. im Fall der Übernahme einer Gewährleistung eine Inanspruchnahme der Kommune in Betracht kommen kann oder die Voraussetzungen für eine solche vorliegen oder vorgelegen haben. 2 Die Kommunen können mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde davon absehen, sich das Prüfungsrecht vorzubehalten.
Der Kommentar erläutert das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zuverlässig, anschaulich und praxisnah. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz enthält die für die niedersächsischen Kommunen verbindlichen, grundlegenden Organisations- und Verfahrensregeln. Nach diesen Regeln vollzieht sich ihre verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltung. Es ist daher ständige Aufgabe des Landesgesetzgebers, das Kommunalverfassungsrecht an die Dynamik tatsächlicher oder rechtlicher Entwicklungen anzupassen, und es ist ständige Aufgabe eines Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz, diese Anpassungen zeitnah darzustellen, zu erläutern und ggf. auch mit kritischen Anmerkungen zu versehen. Die nun vorliegende 5. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg voris. Auflage dieses Kommentars erweitert das Werk nicht nur um die seit der 4. Auflage ergangene Rechtsprechung und wichtige Literatur, sondern geht praxisnah auf die seither verkündeten Änderungsgesetze ein: Zwei Änderungen des § 111 Abs. 5 Satz 3 NKomVG sind Folgeänderungen anlässlich von Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes; im Ergebnis besteht danach auch für wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen keine Rechtspflicht der Kommunen zu ihrer Erhebung.
Vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576 - VORIS 20300 -) (1) Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Dezember 2021 (Nds. GVBl.
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Mit Kommentierung NKBesVO Seit der mit Wirkung vom 1. 11. 2011 in Kraft getretenen Zusammenfassung der niedersächsischen kommunalverfassungsrechtlichen Gesetze und Verordnungen zu einem einheitlichen Kommunalverfassungsgesetz haben die gesetzgeberischen Aktivitäten nicht nachgelassen. Mit der nun vorliegenden 3. Auflage erfasst das Werk alle zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesähnderungen - wie beispielsweise – die Änderungen der §§ 6, 111, 116, 164, 166, 169 NKomVG durch Gesetz vom 18. 7. 2012 (u. a. Systematisierung und Vereinheitlichung haushaltsrechtlicher und haushaltswirtschaftlicher Begriffe), – die Änderungen der §§ 45 b, 45 g, 45 n, 47 und 49 a NKWG und die Einfügung der §§ 45 j bis 45 m NKWG durch Gesetz vom 19. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): Kommentar (2014-07-16) : Amazon.de: Bücher. 6. 2013 (Wiedereinführung der Stichwahl bei Direktwahlen), – die Änderungen der §§ 80, 81, 110, 130, 176 NKomVG und die Anfügung eines neuen § 181 NKomVG durch Gesetz vom 16. 12. 2013 (u. "Synchronisierung" der Amtszeiten der Hauptverwaltungsbeamten mit der Wahlperiode der Abgeordneten der Vertretungen unter Verkürzung der Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten auf fünf Jahre).
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Im Winter schöne Abende am Kamin, im Sommer auf der obersten Terrasse traumhafte Sonnenuntergänge bei einem schönen Drink - einzigartige Lebensqualität auch im Alltag, wie man sie selten findet. EXTERIEUR Das Gebäude, das aus dem Jahr 1900 stammt, weist die typischen Merkmale dieser Architekturepoche auf: große, hohe Fensterformate, rhythmisch angeordnet, Erker und Balkone mit Geländern aus Metall, die Vorrichtungen für Blumentöpfe integrieren, schmale Putzfaschen, weiß abgesetzt vom gedämpft ockerfarbigen Putz. Das Gesamterscheinungsbild ist äußerst gepflegt und lebt auch vom Umfeld, das ebenfalls von historistischen Fassaden geprägt ist. Das ergibt dieses unvergleichliche Ambiente, das den Prenzlauer Berg auszeichnet. Geschichtsträchtige Architektur mit Topwohnungen in denen hippe Singles, Paare und Familien leben. LAGE Der Prenzlauer Berg ist seit eh und je das In-Viertel Ost-Berlins. Früher noch wild mit Hausbesetzern, Künstlern und Punks, heute etwas ruhiger aber immer noch mit vielen Szeneläden, Grün en masse und tollem Altbaubestand.