Nach der Herstellung der Einheit Deutschlands im Oktober 1990 wurden die Aufgaben der Sozialgerichtsbarkeit, die in den alten Bundesländern schon seit 1954 als selbstständige Gerichtsbarkeit existierte, in Thüringen zunächst durch Kammern für Sozialrecht bei den drei bestehenden Kreisgerichten sowie einem Senat für Sozialrecht beim Bezirksgericht Erfurt wahrgenommen. Durch das Thüringer Gesetz zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes vom 16. August 1993 wurden Sozialgerichte mit Sitz in Altenburg, Gotha, Nordhausen und Suhl sowie ein Thüringer Landessozialgericht mit Sitz in Erfurt errichtet. Thüringer landessozialgericht entscheidungen treffen. Mit dem Thüringer Haushaltsbegleitgesetz vom 21. Dezember 2000 wurde das Sozialgericht Suhl nach Meiningen verlegt und in Sozialgericht Meiningen umbenannt. Das Sozialgericht entscheidet in erster Instanz in der Regel aufgrund einer mündlichen Verhandlung als Kammer in der Besetzung mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern. In Ausnahmefällen kann auch eine Entscheidung nur durch den Berufsrichter ergehen.
Gerichtsbezirk: Freistaat Thüringen Das Sozialgericht - Aufgaben und Zuständigkeiten Grundsätzlich zählt das Sozialrecht zum öffentlichen Recht. Das Sozialgericht schreitet daher immer dann ein, wenn es zu Streitigkeiten zwischen Bürgern und einem Träger der öffentlichen Gewalt, beispielsweise einer Behörde, kommt. Die genauen Zuständigkeiten des Sozialgerichts beziffert § 51 des Sozialgerichtgesetzes. Demnach zählen unter anderem Fälle in Bezug auf die Grundsicherung von Arbeitslosen und Arbeitssuchenden, des Asylbewerberrechts oder auch Sozialversicherungs-Angelegenheiten zu den Arbeitsbereichen des Sozialgerichts. Örtlich zuständig ist dann immer das Gericht, in dessen Bezirk der der Kläger seinen Wohnsitz hat. Besonderheiten beim Sozialgericht In der Regel fällt das Sozialgericht sogenannte Stuhlurteile. Das bedeutet, dass die Entscheidungsverkündung unmittelbar nach einer mündlichen Verhandlung erfolgt. Thüringer Landessozialgericht: Informationen und Urteile. Zudem fällt das Sozialgericht - sofern dies das Streitobjekt ist - Leistungsurteile.
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LSG Thüringen, 26. 03. 2018 - L 1 SF 512/17 Überprüfung der Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren Eine Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers liegt nicht vor (vgl. 2018 - L 1 SF 713/17 Sozialgerichtliches Verfahren: Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen eine … Eine Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers liegt nicht vor (vgl. 2018 - L 1 SF 610/17 Sozialgerichtliches Verfahren: Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen eine … Eine Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers liegt nicht vor (vgl. August 2017 - B 12 KR 103/14 B, beide nach juris). LSG Thüringen, 12. 02. 2018 - L 1 SF 609/17 Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts über eine … Das Nichtvorliegen solcher Gründe ist bereits Gegenstand diverser Entscheidungen gewesen (vgl. nur ThürLSG, Beschluss vom 29. April 2016 - L 6 R 247/16 B -, Juris). LSG Thüringen, 18. 05. Wie erhalte ich Entscheidungen des Thüringer Landessozialgerichts?. 2018 - L 1 SF 188/17 Zulässiges Rechtsmittel gegen die Anforderung von Gerichtskosten in einem … LSG Thüringen, 17. 2018 - L 1 SF 834/16 Zulässiges Rechtsmittel gegen die Anforderung von Gerichtskosten in einem … LSG Thüringen, 17.
Zudem gibt es Sonderfälle, in denen die direkte Sprungrevision möglich ist. In derartigen Fällen ist dann nicht noch das Landessozialgericht zwischengeschaltet, sondern der Streitfall zieht sofort vor das Bundessozialgericht, die höchste Instanz in der Sozialgerichtsbarkeit.
Für das Gerichtsverfahren gelten die §§ 60ff. des Sozialgerichtsgesetzes. Eine Beschreibung finden Sie unter dem Menüpunkt "Häufig gestellte Fragen". Auch über die Kosten können Sie sich zunächst unter dem Menüpunkt "Häufig gestellte Fragen" informieren. Hier finden Sie nähere Einzelheiten: Gerichtskosten entstehen in der Mehrzahl der Fälle vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit nicht. Das gilt auch für die Einholung von Sachverständigengutachten durch das Gericht nach § 106 des Sozialgerichtsgesetzes. Aktuelle Rechtsprechung | Thüringer Landessozialgericht: Entzug der Zulassung eines Zahnarztes war rechtens. Nach § 183 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes ist das Verfahren für Versicherte, Leistungsempfänger einschließlich Hinterbliebenenleistungsempfänger, Behinderte oder deren Sonderrechtsnachfolger nach § 56 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch kostenfrei, soweit sie in dieser jeweiligen Eigenschaft als Kläger oder Beklagte beteiligt sind. Eine Ausnahme besteht nach § 192 Absatz 1 des Sozialgerichtsgesetzes. Nach Nr. 1 dieser Vorschrift können einem Beteiligten ganz oder teilweise die Kosten auferlegt werden, die dadurch entstehen, dass durch Verschulden des Beteiligten die Vertagung einer mündlichen Verhandlung oder die Anberaumung eines neuen Termins zur mündlichen Verhandlung nötig geworden ist.
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