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Ein Nießbrauch kann auch an dem eigenen Grundstück bestellt werden (Eigentümernießbrauch); der Nachweis eines berechtigten Interesses an der Bestellung ist nicht erforderlich. Der Grundstückseigentümer kann einen Nießbrauch für sich selbst bestellen. Die Schaffung eines Rechts am eigenen Grundstück ist im Gesetz zwar nur für die Grundschuld und die Rentenschuld vorgesehen (§§ 1196, 1199 BGB). Hoch, höher, am höchsten: Immobilienmarkt an der Müritz » Wir sind MüritzerWir sind Müritzer. Die Vorschrift des § 889 BGB, die bestimmt, dass ein Recht an einem fremden Grundstück bei nachträglicher Vereinigung von Eigentum und dinglichem Recht nicht erlischt, macht aber deutlich, dass dem Gesetz ein Ausschluss des Bestehens dinglicher Rechte an eigenen Grundstücken fremd ist. Auch steht das in § 873 BGB aufgestellte Erfordernis einer Einigung zwischen zwei Personen der Bestellung eines solchen Rechts nicht entgegen; die Vorschrift soll lediglich verhindern, dass jemand ein Recht gegen seinen Willen erwirbt. Der Bundesgerichtshof hat deshalb die Bestellung einer Eigentümerdienstbarkeit für zulässig erachtet 1.
Ein Nießbrauchsrecht kann auch am eigenen Grundstück bestellt werden, wobei ein berechtigtes Interesse an dieser Bestellung nicht nachgewiesen werden muss, so der BGH. In dem entschiedenen Fall hatte sich der Eigentümer im Grundbuch ein Nießbrauchsrecht an seinem eigenen Grundstück eintragen lassen. Eine Gläubigerin des Eigentümers verlangte die Löschung dieses Rechts, nachdem sie sich eine Zwangssicherungshypothek auf dem Grundstück hatte eintragen lassen. Da dieses Recht im Rang dem Nießbrauch nachging, war der Zugriff auf das Grundstück erschwert. Zwar ist grundsätzlich ein Nießbrauchsrecht auf einen Dritten als den so genannten Berechtigten ausgerichtet, jedoch kann der Eigentümer ebenso ein schutzwürdiges Interesse haben, den Nießbrauch zunächst als sein eigenes Recht entstehen zu lassen. Dies kann beispielsweise bei der beabsichtigten Veräußerung des Grundstücks unter einem Nießbrauchsvorbehalt der Fall sein, so der BGH in seiner Entscheidung vom 14. Nießbrauch am eigenen grundstück online. Juli 2011. Kommentar Der Entscheidung ist zuzustimmen.
Ein Ferienhaus in Röbel, zehn Jahre alt und in dritter Reihe, soll 379 000 Euro bringen. Wahrscheinlich ist es der angepriesene Müritzblick, der hier mit bezahlt werden muss. Fazit unseres Experten: "Ich persönlich würde mit dem Kauf einer Gebraucht-Immobilie in der Müritz-Region noch ein bisschen warten. Wir sind kein Ballungsgebiet, auf das es Groß-Investoren abgesehen haben, die Menschen haben weniger Geld in der Tasche, die Zinsen steigen, deshalb wird die Nachfrage sinken und damit gehen auch die Preise runter. BGH erlaubt Nießbrauch am eigenen Grundstück Vertragsrecht. Vor allem die vielen unrealistischen. " Hinweise zur Kommentarabonnements und Hinweise zum Widerrufsrecht finden sich in der Datenschutzerklärung.
Das entspricht der Rechtslage bei der Eigentümergrundschuld, deren Bestellung ebenso keine Darlegung der mit ihr verfolgten Zwecks erfordert. Zugleich wird eine Überforderung des auf dem formellen Konsensprinzip und der Beweismittelbeschränkung beruhenden Grundbuchverfahrens vermieden und dem Gebot genügt, im Grundstücksverkehr klare und sichere Rechtsverhältnisse zu schaffen. Nießbrauch am eigenen grundstück 1. Wäre die Wirksamkeit der Bestellung eines Eigennießbrauchs von dem Nachweis eines - nur schwer nachprüfbaren - berechtigten Interesses abhängig, könnte die Entstehung des Rechts nämlich noch Jahre später hinsichtlich des Bestehens eines solchen Interesse im Zeitpunkt der Begründung des Rechts angezweifelt werden. Eine andere Beurteilung ist auch nicht deshalb geboten, weil ein Eigentümernießbrauch dazu genutzt werden kann, Gläubigern den Zugriff auf das Grundstück zu erschweren. Diese Gefahr besteht bei der Eigentümergrundschuld ebenfalls; gleichwohl kann diese nach dem Gesetz ohne Nachweis eines berechtigten Interesses am eigenen Grundstück bestellt werden.