Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Mai 2012 – 10 AZR 202/11 – LAG Düsseldorf, Urteil vom 13. 01. 2011 – 13 Sa 1424/10 [ ↩]
(3) Die ausgezahlten Leistungsentgelte sind zusatzversorgungspflichtiges Entgelt. Protokollerklärungen zu § 18 (Bund): 1. 1 Eine Nichterfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung eines Leistungsentgelts darf für sich genommen keine arbeitsrechtlichen Maßnahmen auslösen. 2 Umgekehrt sind arbeitsrechtliche Maßnahmen nicht durch Teilnahme an einer Zielvereinbarung bzw. durch Gewährung eines Leistungsentgelts ausgeschlossen. 18 tvöd leistungsentgelt gießkannenprinzip. 2. 1 Leistungsgeminderte dürfen nicht grundsätzlich aus Leistungsentgelten ausgenommen werden. 2 Ihre jeweiligen Leistungsminderungen sollen angemessen berücksichtigt werden. Niederschriftserklärung zu § 18 (Bund): Die Tarifvertragsparteien gehen davon aus, dass Leistungsentgelte Bezüge im Sinne des § 4 TV ATZ sind.
Und, was bei Konzeption, Einführung und Umsetzung zu beachten ist. Entgelt-Seminare | LOB und Ziele im Öffentlichen Dienst sind mehr als nur eine ergänzende Entgeltzahlung. TVöD: § 18 Bund Leistungsentgelt. Die Einführung von leistungsorientierten Entgeltformen im öffentlichen Dienst legt die durchaus kontroversen Arbeitseinstellungen und Denkhaltungen der Beschäftigten offen. Unsere Entgelt-Berater haben in vielen kommunalen Verwaltungen und anderen Einrichtungen des öffentlichen Dienstes die Einführung von leistungsorientierten Entgeltsystemen begleitet. Sie bieten in diesem Jahr für Teilnehmer aus der öffentlichen Verwaltung hilfreiche LOB-Seminare an. Die Veranstaltungen finden in Leipzig, München und Hamburg statt. Erfahren Sie in diesem Fachbeitrag anhand eines Beispiels aus der öffentlichen Verwaltung, wie Zielvereinbarung und leistungsorientierte Entgeltsysteme funktionieren und welche positiven Wirkungen sie entfalten können.
Unsere Link-TIPPs: I I I Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) aktuelle Fassung - zur Übersicht des TVöD § 18 VKA Leistungsentgelt (1) 1Die leistungs- und/oder erfolgsorientierte Bezahlung soll dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern. 2Zugleich sollen Motivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz gestärkt werden. (2) 1Ab dem 1. Januar 2007 wird ein Leistungsentgelt eingeführt. Leistungsentgelt § 18 tvöd. 2Das Leistungsentgelt ist eine variable und leistungsorientierte Bezahlung zusätzlich zum Tabellenentgelt. (3) 1Ausgehend von einer vereinbarten Zielgröße von 8 v. H. entspricht bis zu einer Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers. 2Das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen ist zweckentsprechend zu verwenden; es besteht die Verpflichtung zu jährlicher Auszahlung der Leistungsentgelte.
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