04. 09. 2019 Kommentare Stellungnahme der SP zur Nutzung des Allmendplatzes Altstätten als temporärer Armeeflugplatz Mit Erstaunen nimmt die SP Oberes Rheintal zur Kenntnis, dass die Stadt Altstätten den Allmendplatz im Juni 2020 der Armee für einen temporären Flugplatz zur Verfügung stellen möchte. Der Wunsch nach einer besseren Auslastung des Allmendplatzes ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist jedoch, dass der Platz einem Anlass dienen soll, der enorme Lärm- und Schadstoffemissionen verursachen wird. Unsere Stadt nennt sich Energiestadt. Wahl gemeindepräsident thal 2017. Sie hat sich den «sparsamen Einsatz nicht erneuerbarer Ressourcen» auf die Fahne geschrieben. Gleichzeitig stimmt sie einem Anlass zu, der an Beanspruchung genau dieser Ressourcen kaum zu übertreffen ist. Unsere Stadt soll innerhalb ihrer Möglichkeiten Vorbild sein: für die Bürgerinnen und Bürger, für unsere Jugend, für die Wirtschaft. Die SP Oberes Rheintal spricht sich klar gegen die Bewilligung des temporären Flugplatzes aus. Der Allmendplatz soll genutzt werden und der breiten Öffentlichkeit und der Wirtschaft zur Verfügung stehen – aber nicht um jeden Preis.
Weil beide das absolute Mehr von 3444 Stimmen verpassten, kommt es am 26. September zu einem zweiten Wahlgang. Machte zwar mehr Stimmen, ist aber noch nicht gewählt: Stefanie Ingold, Kandidatin Stadtpräsidium Solothurn, SP. zvg/Remo Zehnder Subingen: Bisheriger Ingold wiedergewählt Hans Ruedi Ingold (837 Stimmen) bleibt Gemeindepräsident in Subingen. Er holt deutlich mehr Stimmen als Andreas Zimmermann (462 Stimmen). Die Wahl ist keine Überraschung. Ingold ist seit 1997 Gemeindepräsident, Zimmermann hatte bislang noch kein politisches Amt inne. Wangen bei Olten: Unterführung abgelehnt In der Oltner Vorortsgemeinde gibt es keine neue Unterführung für Fussgängerinnen und Velofahrer unter den Bahngeleisen hindurch. Simon Diezi ist neuer Gemeindepräsident von Thal - rheintaler.ch. Das Stimmvolk lehnte eine entsprechende Vorlage deutlich ab, mit 497 Ja- zu 1279 Nein-Stimmen. Der Gemeinderat hatte sich für die neue Unterführung eingesetzt. Gegner (u. a. die örtliche SVP) hatten argumentiert, dass die Unterführung zu viel koste für den Nutzen, den sie bringe.
Auf kantonaler Ebene wurden am Sonntag im FM1-Land keine Entscheide gefällt, aber in den Gemeinden gab es einige spannende Urnengänge. Wir fassen hier die wesentlichen zusammen. Kanton Buchs sagt Nein zur Erweiterung der Schulanlage Kappeli Schlappe für den Buchser Stadtrat: Buchs sagt Nein zur Erweiterung der Schulanlage Kappeli für 25, 5 Millionen Franken. 63, 7 Prozent der Stimmbevölkerung lehnen die Vorlage ab. Das ist insofern überraschend, als dass Schulprojekte an der Urne für gewöhnlich grossen Rückhalt geniessen. Gegnerinnen und Gegner kritisierten im Vorfeld, die Schulerweiterung sei zu teuer und sprachen von einem Luxusprojekt. Zweierauswahl bei der Gemeindepräsidenten-Wahl in Thal - gwüsst. Die Schulpräsidentin Katrin Frick gibt sich gegenüber dem W&O denn auch selbstkritisch: «Der Stadtrat muss festhalten, nicht frühzeitig genug und zu wenig umfassend über dieses Projekt informiert zu haben. » Die Situation müsse nun analysiert werden. Zumal auch die Gegner der Vorlage den Bedarf einer Erweiterung nicht in Frage stellen. Kein neues Hochhaus in Steinach Die Stimmberechtigten von Steinach lehnen den vom Gemeinderat erlassenen Zonenplan und das Baureglement ab.
Sollte dies so bleiben, will die SP anlässlich eines Hearings mit allen Kandidaten entscheiden, wen die Partei unterstützen werde. Die SP könnte, da sie voraussichtlich niemanden ins Rennen schicke, so das Zünglein an der Waage spielen, sagte Heller. Bei den Stadtratswahlen 2023 würden die Sozialdemokraten sicher mit einer eigenen Kandidatur antreten. Das Stadtpräsidium ist per 1. Juni neu zu besetzen, wie die Stadtkanzlei auf Anfrage mitteilte. Der erste Wahlgang für die Ersatzwahl findet am 15. Wahl gemeindepräsident thal 12. Mai statt. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge endet am 21. März.
Balsthal: Gemeindepräsident Menna abgewählt Der bisherige Gemeindepräsident Pierino Menna (CVP) wurde abgewählt. Neuer Gemeindepräsident der grössten Thaler Gemeinde ist Freddy Kreuchi (FDP). Kreuchi erhielt mit 1205 deutlich mehr Stimmen als Menna mit 703 Stimmen. Damit wiederholte sich das Resultat der Gemeinderatswahlen vom April. Damals erzielte Kreuchi bereits das beste Resultat aller Gemeinderäte. Bärschwil: Roy Laffer neuer Gemeindepräsident Die Schwarzbubengemeinde Bärschwil hat einen neuen Gemeindepräsidenten. Wahl gemeindepräsident thal usa. Es ist Gemeinderat Roy Laffer. Er setzte sich mit 216 Stimmen gegen Karin Guntern durch, sie erhielt 176 Stimmen. Beinwil SO: Zweiter Wahlgang nötig Im Kampf um das Gemeindepräsidium von Beinwil braucht es einen zweiten Wahlgang. Urs Saner (FDP) verpasste das absolute Mehr um drei Stimmen. Der FDP-Ortspräsident und Gemeinderat erhielt 84 Stimmen. Sein Konkurrent, Gemeinderat Andreas Bringold (FDP), machte 79 Stimmen. Die Stimmbeteiligung lag bei sehr hohen 79 Prozent. Biberist: Stefan Hug-Portmann schafft Wiederwahl Der bisherige Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann (SP) kann weitere vier Jahre als Gemeindepräsident von Biberist amten.
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