Schuwalow-Maler um 430 v. Chr. Werke der erotischen Kunst (Erotika, Singular Erotikon) sind Kunstwerke mit vorwiegend erotischem Sujet, also literarische Texte, Bilder, Skulpturen, Filme, Comics usw., deren Gegenstand die Darstellung sexueller Handlungen oder Situationen ist. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Erotische Kunst · Mehr sehen » Güterabwägung Die Güterabwägung ist eine Methode des Rechtes und der Ethik. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Güterabwägung · Mehr sehen » Josefine Mutzenbacher Titelblatt (1906) Josefine "Pepi" Mutzenbacher ist der Name einer Wiener Prostituierten, die 1852–1904 gelebt haben soll. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg bremen muss atomtransporte. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Josefine Mutzenbacher · Mehr sehen » Jung & Frei Jung und Frei (auch Jung & Frei geschrieben) gehörte zu den sogenannten FKK-Magazinen, die sich mit Kindern und Jugendlichen beschäftigten und in Deutschland jahrelang an Kiosken und in Zeitschriftenläden frei auslagen und verkauft wurden. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Jung & Frei · Mehr sehen » Kinderpornografie Warnbanner der ''Operation Protect Our Children'' Der Begriff Kinderpornografie (manchmal auch mit KiPo oder CP für engl.
Aufgrund der den Verwaltungsgerichten obliegenden Aufgabe, die zur Vorbereitung dieser Entscheidung erforderlichen Feststellungen und Wertungen zu Jugendgefährdung und Kunst eigenverantwortlich zu treffen, erweist sich die Entscheidung für sich genommen jedenfalls als nicht übermäßig schwierig. Die durch § 19 Abs. 2 bis Abs. 6 JuSchG vorgegebene besondere Ausstattung des entscheidungszuständigen Zwölfer-Gremiums der BPS, d. seine pluralistische, für eine besondere Sachkunde Gewähr bietende Besetzung, die Weisungsunabhängigkeit der Mitglieder und die Notwendigkeit einer qualifizierten Mehrheit für die Indizierung, reicht für sich genommen im Hinblick auf Art. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg for future zum. 4 Satz 1 GG nicht aus, um dem Gremium einen Beurteilungsspielraum zuzuerkennen. " Prüfungskompetenz der Verwaltungsgerichte i. R. d. JuSchG Bisherige Respr. des BVerwG: Beurteilungsspielraum (+) BVerwGE 91, 211, 215 ff. Änderung der Respr. : Beurteilungsspielraum (-) Auslöser: "Josefine Mutzenbacher- Entscheidung " des BVerfG Entscheiden des Argument Pluralistische Besetzung und Weisungsunabhängigkeit des BPS genügen nicht für Beurteilungsspielraum Demnach verfügt die BPS nicht über einen gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbaren Beurteilungsspielraum.
Es ist wie so oft: was dem Juristen ein Aufhorchen wert ist, interessiert die breite Öffentlichkeit kaum oder gar nicht. Das zeigt sich exemplarisch an der Entscheidung des BVerwG zur Indizierung des Albums "Sonny Black" des Rappers Bushido. Legten die Medienberichte ihr Augenmerk auf die vulgären, frauenfeindlichen und homophoben Liedtexte, ist für den Juristen vor allem interessant, dass das Gericht seine Rechtsprechung zum Beurteilungsspielraum teilweise geändert hat. Daher beschränkt sich die nachfolgende Darstellung des Urteils auch auf diese examensrelevante Rechtsprechungsänderung. 142 Öffentliches Recht RA 03 / 2020 anzuwenden. Hierfür haben sie den nach ihrem Rechtsstandpunkt entscheidungserheblichen Sachverhalt selbst erschöpfend aufzuklären und die Beweise zu würdigen. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg movie. Ausnahme: Beurteilungsspielraum • Begrenzung der gerichtlichen Kontrolle auf: • Sachverhalt richtig ermittelt? • Liegen Verfahrensfehler vor? • Willkür/sachfremde Erwägungen? Schlussfolgerung: Beurteilungsspielraum muss gesetzlich vorgesehen sein Typisch für Existenz eines Beurteilungsspielraums: • Keine exakten gesetzlichen Vorgaben • Gesetzesanwendung verlangt Gewichtung vieler Faktoren und schwierige Prognoseentscheidung [13] Demgegenüber sind Beurteilungsspielräume dadurch gekennzeichnet, dass sie die letztverbindliche Auslegung von Rechtsnormen und die darauf beruhende Rechtsanwendung der Verwaltung zuweisen.