Das Schulverhältnis im privaten Schulrecht (typisch Waldorfschulen, Montessorischulen, Internate, Schulen in kirchlicher Trägerschaft, International schools (IB)…) ist in erster Linie im Schulvertrag geregelt. Typischerweise gibt es Streit um Ordnungsmaßnahmen, Schulgeld und Zeugnisse. Bei Fragen zur Kündigung von Schulverträgen finden Sie hier auf unserer Website Informationen. Wie kann ich eine Ordnungsmaßnahme (z. B. Ausschluss vom Unterricht) an einer Privatschule angreifen? Wie kann ich eine Schulgeldforderung einer Privatschule abwehren? Welche Möglichkeiten habe ich, ein Zeugnis an einer Privatschule anzugreifen? Dieser Beitrag klärt auf. Vertrauen Sie auf meine fast 20-jährige Erfahrung im Bildungsrecht. 1. Wie kann ich mich gegen eine Schulgeldforderung verteidigen? 2. Was kann ich tun gegen einen Unterrichtsausschluss? 3. Schulvertrag kündigen - Muster Vorlage zur Kündigung. Wie kann ich ein Zeugnis einer Privatschule anfechten? 4. Welche Gerichte sind zuständig? 5. Kontaktaufnahme zum Anwalt. Wie hoch sind die Anwaltskosten? 1.
In Betracht kommt indes zumindest eine ordentliche Kündigung wegen Corona/Covid-19. Auch wenn Corona als Kündigungsgrund im Vertrag nicht explizit aufgeführt ist, kann man ordentliche Kündigungen generell durch AGB sehr schlecht einschränken, sodass zumindest eine ordentliche Kündigung immer in Betracht kommen wird. Kann ich von der Privatschule mein Geld wegen Corona zurückverlangen? Man könnte durchaus auf die Idee kommen, dass wegen des Ausfalls des Präsenzunterrichts der Zahlungsanspruch der Privatschule wegen Corona/Covid-19 erloschen ist. So wird ja beispielsweise bei einem Fitnessstudio von vielen Juristen die Meinung vertreten, dass bei fehlender Nutzungsmöglichkeit wegen Corona auch keine Zahlung der Mitgliedsbeiträge verlangt werden kann. Hierbei darf man allerdings nicht vergessen, dass über das Homeschooling ja Ersatzangebote erfolgen, d. h. es wird ja etwas geleistet, nur nicht das, was zuvor geleistet wurde. Insofern kann man während des Homeschooling wohl nicht die komplette Zahlung verweigern.
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