Schwerpunkt Leistungen des Verbandes Seit Jahrzehnten berät und vertritt der DFK – Verband für Fach- und Führungskräfte seine Mitglieder im Bereich der betrieblichen Altersversorgung. Dies ist wohl eines der kompliziertesten Rechtsgebiete – es finden sich nur wenige Experten, die sich mit dieser Materie wirklich auskennen. Ob beim Eintritt in den Ruhestand oder als Pensionär: Mitglieder des DFK erhalten Unterstützung bei den Verhandlungen und den Fragen, die sich aus bestehenden Betriebsrentenzusagen ergeben. Beispiel Betriebsrente: Essener Verband – Biometrischer Faktor - DFK - Verband für Fach- und Führungskräfte e.V.. Gerade die Anpassung der Betriebsrente ist eine Kernkompetenz der Verbandsjuristen und immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren durch alle Instanzen, die vom DFK für seine Mitglieder geführt werden. Der Essener Verband und sein biometrischer Faktor Eines dieser vielen Gerichtsverfahren betrifft den sogenannten "biometrischen Faktor", von dem eine Vielzahl von Betriebsrentnern mit einer Zusage nach dem Essener Verband betroffen waren. Anika Stritzel DFK – Verband für Fach- und Führungskräfte Die Betriebsrenten nach dem Essener Verband zeichnen sich insbesondere durch zwei Merkmale aus: Diejenigen Betriebsrentner, die mit Renteneintritt aus dem Unternehmen ausgeschieden sind (nicht mit unverfallbaren Ansprüchen), erhalten im Gegensatz zu allen anderen Betriebsrentnern eine Anpassung ihrer Betriebsrente im jährlichen Rhythmus.
Das Bundesarbeitsgericht hat die Klagen jedoch letztendlich abgewiesen. Die Begründung überzeugt jedoch nicht: So hat das BAG ausgeführt, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zu § 16 BetrAVG auch auf die Anpassungen der Betriebsrenten des Essener Verbands insoweit anzuwenden seien, dass eine unrechtmäßige Anpassung bis zum nächsten Anpassungsstichtag zu rügen und bis zum übernächsten Anpassungsstichtag Klage zu erheben sei. Mangels entsprechender Rügen und Klagen sei nach Auffassung des BAG daher eine Geltendmachung nicht mehr möglich, so dass die Ansprüche für die Jahre 2008 bis 2011 nicht mehr bestünden. Verfassungsbeschwerde gegen das BAG-Urteil Gegen diese Entscheidung haben die Verbandsjuristen des DFK, Rechtsanwalt Krekels und Rechtsanwältin Stritzel, nun Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (Abschnitt 1) (VOL/A) mit Erläuterungen. Denn das BAG hat hier mit seiner Entscheidung seine Befugnis zur Rechtsfortbildung überschritten. Die Übertragung der durch Auslegung entwickelten Verwirkungsrechtsprechung führt nämlich zu einer jährlichen Rüge- und Klagepflicht aufgrund der jährlichen Anpassung durch den Essener Verband.
Heiraten Sie, wen Sie wollen. Und wann Sie wollen. Egal, wie alt Sie oder Ihr Partner sind. Denn: Die meisten aktuellen sog. "Spätehenklauseln", die manchen Partner/manche Parnterin aus der Hinterbliebenenversorgung in der Betriebsrente ausschließen, sind nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG altersdiskriminierend und daher unwirksam. Das könnte auch für die Leistungsordnungen des Bochumer und Essener Verbandes gelten, soweit diese solche "Spätehenklauseln" enthalten. Der Hintergrund: Der Bochumer Verband wie auch der Essener Verband sind nicht rechtsfähige Vereine und Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung, die viele Leistungsempfänger betreut. Zum Bochumer Verband gehören z. Essener verband leistungsordnung b l. B. etwa 200 Mitgliedsunternehmen, überwiegend aus dem Bereich des Bergbaus und der Energiewirtschaft. Für die Mitgliedsunternehmen und Leistungsempfänger richten sich die Ansprüche ganz wesentlich nach der jeweiligen Leistungsordnung. Diese waren schon Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. So hatte das Bundesarbeitsgericht bereits 2013 über die Frage der Wirksamkeit sog.
Wenden Sie sich an Ihren Arbeitgeber und lassen Sie sich bestätigen, dass daraus keine Rechte hergeleitet werden (ein solcher Anspruch kann auch bestehen, wenn Sie nicht konkret von dem Fall betroffen sind, sondern ein solcher nur potenziell in der Zukunft eintreten könnte). Betriebsrente: Rentenanpassung ohne biometrischen Faktor | Personal | Haufe. Bei Unstimmigkeiten können Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen eine gerichtliche Klärung herbeiführen. Es besteht insoweit ein Feststellungsinteresse. Gerne prüfen wir Ihre Versorgung auf solche und andere Mängel.
(VOL/A) mit amtlichen Erläuterungen Inhaltsübersicht Abschnitt 1 - Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen
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13. 02. 2014, 18:27 #1 Benutzer Mittelarmlehne nachrüsten Hallo zusammen, ich wollte für meinen A4 8E B7 1. 8T Bj. 2006 eine Mittelarmlehne nachrüsten und habe mir eine originale gebrauchte bei ebay gekauft. Habe diese heute eingebaut und es sieht auch alles ganz gut aus, bis auf das die Armlehne insgesamt zu hoch sitzt. Also der Standfuß der unten eingeschraubt wird müsste ca. 0, 5cm tiefer... Die Armlehne hat die Teilenummer 8E0864207D. Hat jemand eine Idee? Doch die falsche gekauft? Anbei ein paar Bilder vom Einbau. Danke schonmal 13. 2014, 18:31 #2 Moderator/Redakteur/Forensponsor Ist die richtige, sieht für mich nur nicht richtig eingebaut aus. Hinten muss unters Plastik auf beiden Seiten. 13. 2014, 18:36 #3 hm. Wenn ich ihn auf der rechten seite unters plastik mache sitzt der ganze fuß schief weil der links nicht weiter runter links grade eben noch eine scheibe runter bekommen die noch drauf aber keine idee wie das teil weiter runter kommen soll. vorne am stehbolzen den man nicht sieht hab ich 5 unterlegscheiben unter damit das ganze grade ist.