Wir sind auf Schutzrechte spezialisiert, egal ob Urheberrechte, Markenrechte oder Designrechte. Aber auch Abmahnungen im Wettbewerbsrecht werden durch uns ständig betreut. Die Vorgehensweise bei entsprechenden Abmahnungen ist immer ähnlich, insbesondere im Prozessrecht sollte man über die speziellen Kenntnisse der Rechtsgebiete verfügen. Erneute Abmahnung durch die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff für Folkert Knieper - Rieck und Partner Rechtsanwälte. Wir konnten außergerichtlich schon für unsere Mandanten Vorteile durchsetzen, teilweise die Abmahnung sogar gänzlich zurückweisen.
| Drucken | E-Mail Details Geschrieben von Johannes Partheymüller 23. 01. 2013 Einen neuen Höhepunkt in Sachen "Abmahnwahn" setzt seit geraumer Zeit der Betreiber der Internetseite: Dieser mahnt vielfach mit anwaltlichen Schreiben andere Seitenbetreiber wegen angeblicher Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder ab. Besonders ist hierbei, dass diese Bilder in der Regel einfache Fotografien von Lebensmitteln darstellen, hierfür in der Abmahnung aber dennoch hohe Beträge als Schadensersatz und Kostenerstattung gefordert werden. Auf der Internetseite findet man derzeit fast 5000 Rezepte - nach der Beschreibung in der Google-Trefferliste alle mit Bild und "natürlich kostenlos". Nimmt man dies jedoch allzu wörtlich, kann es umso teurer werden. Denn der Betreiber der Seite hat es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, unberechtigte Nutzungen der für die eigene Seite erstellten Bilder rigoros zu verfolgen. Hierbei kann man sich jedoch des Eindrucks kaum erwehren, dass es ihm nicht nur darum geht, seine Rechte zu schützen, sondern dass er im Abmahngeschäft eine lukrative Einnahmequelle entdeckt hat.
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Betreibers der Internetseite, Herrn Folkert Knieper, 28195 Bremen, vor. In dem Abmahnschreiben der in Hamburg ansässigen Rechtsanwälte des Herrn Folkert Knieper werden wegen der angeblich widerrechtlichen Verwendung von Fotos, an denen Herr Folkert Knieper die ausschließlichen Rechte haben soll, urheberrechtliche Ansprüche auf Unterlassen, (Lizenz-) Schadensersatz sowie auf Erstattung der Abmahnkosten geltend gemacht. Die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung geht unseres Erachtens rechtlich über das hinaus, was zur wirksamen Beseitigung der Wiederholungsgefahr erforderlich wäre. Aus diesem Grunde kann nicht empfohlen werden, eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Beratung und ggf. Abänderung durch einen im Urheberrecht erfahrenen Rechtsanwalt abzugeben, da hierdurch erhebliche Risiken für die Zukunft vermieden oder zumindest eingeschränkt werden können. Auch sollten die geltend gemachten finanziellen Forderungen des Herrn Folkert Knieper nicht ungeprüft ausgeglichen werden.
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