Die Deutsch-Islamische Schule in München erhält vom kommenden Schuljahr an keine staatlichen Fördermittel mehr. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kürzlich mit Eilbeschluss entschieden; dadurch wurde die Beschwerde des Schulträgers gegen eine vorausgegangene Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts München zurückgewiesen. Das Gericht kommt zum Ergebnis, dass der Widerruf der staatlichen Förderung bereits deshalb rechtmäßig war, weil die von der Regierung von Oberbayern erteilte schulaufsichtliche Genehmigung mit Ablauf des Schuljahrs 2004/2005 ihr Ende gefunden habe. Deutsch islamische schule münchen irisfotografie vom feinsten. Die staatliche Förderung einer Ersatzschule setze jedoch unstreitig eine schulaufsichtliche Genehmigung voraus; ohne eine derartige Genehmigung dürften Ersatzschulen nicht betrieben werden. Das Gericht weist darauf hin, dass die Rechtmäßigkeit des Widerrufs staatlicher Fördermittel nicht davon abhänge, ob der Schulträger einen Anspruch auf Erteilung einer schulaufsichtlichen Genehmigung hat. Der Streit zwischen den Beteiligten, ob der Schulträger die Gewähr dafür bietet, dass er nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt, sei ggf.
Beiträge: 3 Zugriffe: 304 / Heute: 1 ruhrpott: Skandal!! Bayern finanziert Islamisten 05. 08. 05 11:12 Deutsch-Islamische Schule verliert Genehmigung 04. Aug 22:07 Die Schulaufsicht der Münchner Privatschulen entzieht einer Grundschule die Genehmigung. Auch die staatlich Finanzierung soll widerrufen werden. Der «Deutsch-Islamischen Schule» in München soll die staatliche Genehmigung für das kommende Schuljahr verweigert werden. Das berichtet das ZDF, das sich dabei auf die Schulaufsicht der Münchner Privatschulen beruft. Außerdem will die zuständige Regierung in Oberbayern die staatliche Finanzierung der Grundschule widerrufen. Skandal!! Bayern finanziert Islamisten - Forum - ARIVA.DE. Pressesprecher Thomas Huber sagte, es läge der Behörde zwar noch kein Antrag auf Weiterbetrieb für das nächste Schuljahr vor. Doch sobald dieser vorläge würde er abgelehnt werden. Als Grund nannte Huber neue Erkenntnisse des bayrischen Verfassungsschutzes. Diese beträfen den Trägerverein der Schule, das «Deutsch-islamische Bildungswerk» e. V. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) bezeichnete den Trägerverein als «Tarnverein» für die islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD).
München (lby) Die "Deutsch-Islamische Schule" in München darf nicht mehr unterrichten. Die Aufsicht der Privatschulen werde keine Genehmigung mehr erteilen, bestätigten Kultusministerium und Regierung von Oberbayern. Zugleich werde die staatliche Finanzierung widerrufen. Deutsch-Islamische Schule München München Privatschule. Grund seien Bedenken gegen den Trägerverein "Deutsch-Islamisches Bildungswerk", einer Unterorganisation der islamischen Gemeinschaft in Deutschland (IGD). Sie gilt als Ableger der extremistischen ägyptischen Muslimbruderschaft.
Das Heute Journal im ZDF brachte als erstes die Meldung. Print-Medien folgten: die Deutsch-Islamische Schule in München wird keine Verlängerung des Weiterbetriebs und keine staatlichen Zuschüsse mehr bekommen. Auch dem an die Schule angeschlossene Kindergarten wird die Konzession und Unterstützung entzogen. Die Schule selbst wurde erst am folgenden Tag von der Maßnahme unterrichtet. Dass die Benachrichtigung erst nach Beginn der Schulferien erfolgte, ist ebenfalls eine eigenartige Kommunikationsstrategie der zuständigen Regierung von Oberbayern. Laut einer Pressemitteilung der Bezirksregierung fußt das faktische Verbot der Schule auf einer Annahme des bayerischen Verfassungsschutzes. Demnach sei der Trägerverein der Schule, das Deutsch-Islamische Bildungswerk DIBW, eine Tarnorganisation der Islamischen Gemeinschaft Deutschlands, die wiederum Beziehungen zur ägyptischen Muslimbruderschaft unterhalte. Deutsch islamische schule münchen ärzte und pfleger. Die, Zitat, "Bestrebungen der Islamischen Gemeinschaft Deutschlands sind mit den Grundsätzen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
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